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Gabriele Bischoff
SPD

Frage an Gabriele Bischoff von Gubznf Unua bezüglich Familie

05. Februar 2021 - 10:22

Wann wird die UN Resolution 2079 in Deutschland umgesetzt? Wieso wird in Deutschland so lange und hart um das Kind gestritten und einem Elternteil entzogen obwohl es gern am Leben des Kindes / Erziehung / Bildung teilhaben möchte?

Frage von Gubznf Unua
Antwort von Gabriele Bischoff
23. Februar 2021 - 09:18
Zeit bis zur Antwort: 2 Wochen 3 Tage

Sehr geehrter Herr Hahn,

vielen Dank für Ihre Frage.

Der Schutz des Kindeswohls ist mir ein wichtiges Anliegen und ich halte das Wechselmodell, das sie ansprechen, für eine gute Lösung nach der Trennung von Eltern.

Trotzdem habe ich als Europaabgeordnete auf die Umsetzung der Resolution 2079 des Europarats leider keinen Einfluss. Die Umsetzung der Resolution ist Aufgabe der Bundesregierung und keine Kompetenz der EU. Außerdem ist die Resolution des Europarats (der als internationale Organisation nichts mit der EU zu tun hat) nicht rechtsverbindlich für Staaten wie Deutschland. Es handelt sich dabei nur um eine politische Erklärung.

Aus diesem Grund bitte ich Sie, Ihre Frage an Ihren Bundestagsabgeordneten oder direkt an das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz zu richten und sich dort weiter für Ihr Anliegen einzusetzen.

Mit freundlichen Grüßen

Gaby Bischoff