Warum erkennt Deutschland Palästina nicht an?
Sehr geehrte Frau Heinrich,
als Schüler aus Brandenburg möchte ich sie gerne fragen: Die Bundesregierung verweigert die Anerkennung Palästinas als Staat, nennt es "letzten Schritt" einer Zwei-Staaten-Lösung, die fern scheint, während Israel bombardiert und besetzt. Warum folgt keine Konsequenz von Seite Deutschlands?
Warum handelt Deutschland nicht jetzt und erkennt Palästina als Staat an, um Menschenrechten zu folgen und als Schritt, weitere humanitäre Katastrophen zu verhindern? Wem schadet das; und wie sollte der Bundestag reagieren, um Recht und Frieden zu fördern?
Ich bin gespannt auf Ihre Antwort.
Mit freundlichen Grüßen,
A. Z.
Weitere Fragen an Gabriela Heinrich
auch mich hat der Beschluss überrascht! Man muss allerdings dazusagen, dass dieser Beschluss ausdrücklich keine politische Entscheidung ist, da der Bundestag die Vergütungen im Gesundheitsbereich nicht festlegt.
zwar bin ich keine Völkerrechtlerin, mir erscheint der Angriff aber völkerrechtswidrig. Diese Einschätzung teilt auch weitgehend die Fachwelt. Ich finde es gut und notwendig, dass die SPD diese Einschätzung auch öffentlich äußert.
Man kann einfach ein neues MPU-Gutachten bei einem anderen Träger erstellen lassen.
Zugleich investieren wir kräftig speziell in den sozialen Wohnungsbau.