Frage von Franz U. •

Warum blockieren Sie jetzt das CanG? Wie soll es jetzt weiter gehen?

Wahlbetrug kommt selten gut an, daher hoffen doch alle Sie stehen zu der Legalisierung von Cannabis. Ihre Partner halten Ihr Wahlversprechen das erwarten die Wähler auch von Ihrer Partei. Für Ihrer Wähler ist das Verhalten langsam nicht mehr nachzuvollziehen.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr U.

ich rätsle ehrlich gesagt etwas, warum Sie mir unterstellen, dass ich die Entkriminalisierung blockiere. Deswegen vielleicht nur der Hinweis auf ein Statement der beiden inhaltlich zuständigen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden:

https://www.spdfraktion.de/presse/statements/cannabis-gesetz-kommt

Ein entsprechendes Gesetz wird also im neuen Jahr kommen.

Mit freundlichen Grüßen

Gabriela Heinrich

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Gabriela Heinrich
SPD