Gabriela Heinrich, SPD-Bundestagsabgeordnete für Nürnberg-Nord
Gabriela Heinrich
SPD
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Frage von Sebastian F. •

Sehr geehrte Frau Heinrich, Wie stehen Sie zur 'Verlängerung der epidemischen Notlage von nationaler Tragweite' und welche Begründung haben Sie dafür? Mit freundlichen Grüßen, Sebastian Frank

Das wäre bereits die fünfte Verlängerung. Sollten Ausnahmesituationen nicht zeitlich begrenzt sein?

Gabriela Heinrich, SPD-Bundestagsabgeordnete für Nürnberg-Nord
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Frank,

ich halte eine befristete Verlängerung der epidemische Lage von nationaler Tragweite für richtig. Zum einen steigt die Zahl der Neuinfektionen wieder deutlich und leider dynamisch an – wenn auch von einem niedrigen Niveau kommend. Zum anderen ist erst etwas mehr als die Hälfte der Bevölkerung vollständig geimpft. Sollte die sich derzeit anbahnende nächste Welle an Infektionen kommen und ein größeres Ausmaß annehmen, ist noch nicht ausreichend klar, wie schwer ihre Folgen für die Gesundheit sein werden. Die gesundheitlichen Auswirkungen von wieder steigenden Infektionszahlen werden nicht zuletzt auch davon abhängen, ob sich noch mehr Menschen impfen lassen.

Ich begrüße grundsätzlich die Einigung von Bund und Ländern, in Zukunft bei der Frage konkreter Schutzmaßnahmen nicht mehr alleine zu schauen, wie viele Neuinfektionen es gibt, sondern auch die Impfquote und vor allem die Situation in den Krankenhäusern zu berücksichtigen. Denn entscheidend ist letztlich, ob es weiterhin viele schwere Verläufe gibt oder nicht. Mir ist der Hinweis wichtig, dass die Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite nicht automatisch bedeutet, dass Schutzmaßnahmen verschärft werden oder wieder zurückkommen. Sie bietet lediglich die Grundlage dafür, zum Schutz der Gesundheit handeln zu können. Das sieht man ja auch an der aktuellen Lage, denn auch jetzt ist sie in Kraft – dennoch gibt es im täglichen Leben aktuell kaum noch schwerwiegende Einschränkungen, sondern lediglich eine Art Basisschutz, wie die Maskenpflicht in Geschäften.

Die Hoffnung ist natürlich, dass wir mit so einem Basisschutz gut durch eine mögliche neue Welle kommen, eben auch angesichts vieler bereits geimpfter Menschen. Für eine vollständige Entwarnung und den Verzicht auf alle Schutzmaßnahmen halte ich es aber noch für zu früh.

Mit freundlichen Grüßen

Gabriela Heinrich

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