Gabi Weber
SPD

Frage an Gabi Weber von Unegzhg Qe. Jnyqare bezüglich Staat und Verwaltung

16. November 2015 - 20:22

Sehr geehrte Frau Weber,

wie stehen Sie zu den Plänen von Frau BM´n Hendricks (SPD), den vollständigen Umzug aller Bundesministerien nach Berlin vorzubereiten?

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Hartmut Waldner

Frage von Unegzhg Qe. Jnyqare
Antwort von Gabi Weber
09. März 2016 - 16:01
Zeit bis zur Antwort: 3 Monate 3 Wochen

Sehr geehrter Herr Dr. Waldner,

die Bundesministerin Barbara Hendricks hatte angekündigt, eine ergebnisoffene Untersuchung des Berlin/Bonn-Gesetzes vorzunehmen, die den von ihnen angesprochenen möglichen Umzug der sechs in Bonn verbliebenen Ministerien betrifft. Entgegen anders lautender Pressemeldungen wurde bisher keine abschließende Entscheidung für oder gegen einen Umzug gefällt. Bundesministerin Hendricks hat zudem zu Wochenbeginn gefordert, dass wir uns „neu darüber zu verständigen, welche Bundesaufgaben in Bonn und welche in Berlin zu erledigen sind“. Es sei darauf zu achten, dass „sowohl die Arbeitsfähigkeit der Bundesregierung, als auch eine tragfähige und verlässliche Arbeitsteilung zwischen Berlin und Bonn auf Dauer zu sichern“ sind. „Mittlerweile sind rund 62 Prozent der Ministeriumsarbeitsplätze in Berlin“, sagte Hendricks.

Sollten etwaige Umzugspläne nach Berlin tatsächlich Realität werden, ist für mich klar, dass die konkrete Umsetzung natürlich nicht auf Kosten der betroffenen Mitarbeiter und nur mit einem sorgsamen Blick auf die strukturellen Folgen für die Region Bonn erfolgen darf.

Mit freundlichen Grüßen
Gabi Weber