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Friedrich Straetmanns
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Frage von Tino P. •

Frage an Friedrich Straetmanns von Tino P. bezüglich Umwelt

Der Bürgerrat Demokratie war ein Erfolg. Auch Bundestagspräsident Schäuble hat das Verfahren gelobt und dem Bundestag geraten, sich der Ergebnisse anzunehmen. Außerdem sieht auch er einen Bedarf nach solchen ergänzenden Verfahren im Allgemeinen. Diese könnten helfen, politische Maßnahmen auf eine größere gesellschaftliche Akzeptanz zu stützen. Wäre es nicht der nächste logische Schritt, das gesellschaftlich drängendste Thema der letzten Zeit, die Klimakrise, mit einem solchen Verfahren anzugehen?
Würden Sie einen Klimabürgerrat in Deutschland unterstützen?

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Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Pfaff,

ich bin großer Freund direktdemokratischer Ergänzungen zu unserer parlamentarischen Demokratie und habe deshalb auch mit großem Interesse den Bürgerrat Demokratie verfolgt sowie selbst daran teilgenommen. Gerade die hohe Akzeptanz der TeilnehmerInnen für die gemeinsamen Ergebnisse ist eine spannende und Hoffnung machende Beobachtung der existierenden Studie. Ob dies sich jedoch in einem stärker mit klaren Zielkonflikten aufgeladenen Feld wie der Klimakrise genauso darstellen würde, wäre abzuwarten.
Ein Aspekt, der mir aber zu denken gibt, ist die massive Unterrepräsentation von Menschen mit geringen Bildungsabschlüssen in den bisherigen Feldversuchen. Für dieses Problem muss unbedingt eine Lösung gefunden werden, um den Ergebnissen das gewünschte Gewicht zukommen zu lassen.
Alles in allem bin ich aber überzeugt davon, dass der Bürgerrat ein guter Ansatz für die Ergänzung unserer Demokratie sein kann, der weitere Versuche verdient und das Thema „Klima“ scheint mir durchaus geeignet, um diese Feldforschung weiter zu betreiben.

Mit freundlichen Grüßen
Friedrich Straetmanns