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Franziska Hoppermann
CDU
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Frage von Kira H. •

Haben Sie ein Problem damit, dass die CDU im Bundestag das Gesetz für eine Impfpflicht blockierte, obwohl eine Mehrheit in der Bevölkerung diese befürwortet?

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Antwort von
CDU

Als Union sind wir der Meinung, dass ein Impfvorsorgegesetz deutlich effektiver im Kampf gegen Covid-19 ist, als eine nicht durchdachte Impfpflicht, da es bei unserem Vorschlag sowohl ein Impfregister, als auch einen gestuften Impfmechanismus geben würde, der je nach epidemischer Lage greifen kann. Des Weiteren kam der Antrag der Ampel Koalition zu einem Zeitpunkt, an welchem sich eine Impfpflicht, aufgrund von sinkenden Inzidenzen, nicht verfassungskonform begründen ließ. Infolge dessen wäre ein derartiger Eingriff in die Freiheit der Bürger und Bürgerinnen aus unserer Sicht nicht gerechtfertigt gewesen.

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