(...) Zu 3: Ich sehe das Arbeitslosengeld-II als Teil eines vor 14 Jahren notwendigen Umbauprozesses unseres Arbeitsmarktes. Für die CDU stand immer im Vordergrund, nicht in Arbeitslosigkeit, sondern in Arbeit zu investieren. (...)
(...) Der Bund hat in den Jahren 2016-2017 seine Ausgaben für die Schiene von 5,2 Mrd. Euro auf 6,5 Mrd. (...)
(...) Wie ich es bereits in meiner vorangegangenen Antwort auf eine Frage über dieses Portal geschrieben habe: Für mich als Mensch und Teil dieser Humangesellschaft ist das Wichtigste an der gesamten Diskussion, dass wir die Zahl der freiwilligen Organspender signifikant steigern. Derzeit liegt das Verhältnis zwischen Spendern und Menschen, die dringend eine Spende benötigen, bei weniger als 1:10. (...)
(...) Ich bin kein Mediziner, sondern Wirtschaftswissenschaftler. Aber für mich als Mensch und Teil dieser Humangesellschaft ist das Wichtigste an der gesamten Diskussion, dass wir die Zahl der freiwilligen Organspender signifikant steigern. Derzeit liegt das Verhältnis zwischen Spendern und Menschen, die dringend eine Spende benötigen, bei weniger als 1:10. (...)
(...) Ich finde es richtig, dass wir eine Klärung in diesem Bereich vornehmen. Es geht bei der Reform um die Durchsetzung der Rechte von Urhebern und Autoren mit dem Ziel, deren Rechte bei der Nutzung und Veröffentlichung ihrer Werke zu wahren und damit einen fairen Ausgleich für das von ihnen geschaffene geistige Eigentum zu schaffen. (...)
(...) Hinsichtlich des von Ihnen dargestellten Sachverhalts möchte ich anmerken: Das russische Interesse lag im Frühjahr 2014 darin, völkerrechtswidrig die Krim einzunehmen und bis heute besetzt zu halten. Es war Russland, das die Giftgasanschläge eines syrischen Machthabers Assad gegen die eigene Bevölkerung zumindest geduldet hat. Dasselbe Russland, das sich anschließend gegen eine unabhängige Aufklärung dieser Barberei durch Ermittler im Auftrag der Vereinten Nationen gestellt hat. (...)
