Würden Sie sagen, es gibt Freundschaft in der Politik, auch über parteigrenzen hinweg?
Lieber Herr B.,
vielen Dank für die interessante Frage, die ich mit einem klaren Ja beantworten kann. Das gilt einerseits über Parteigrenzen, andererseits auch über die verschiedenen politischen Ebenen hinweg.
Mit freundlichen Grüßen,
Felix Schreiner
Weitere Fragen an Felix Schreiner
Die Arbeit der Einrichtungen und Mitarbeitenden in der Eingliederungs- und Jugendhilfe verdient großen Respekt und Unterstützung. Sie leisten tagtäglich einen unverzichtbaren Beitrag für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und für Menschen, die auf Solidarität und Unterstützung angewiesen sind.
Das Bundesministerium für Gesundheit prüft derzeit, ob der Beschluss rechtmäßig zustande gekommen ist. Gleichzeitig läuft bereits ein gerichtliches Verfahren gegen die Entscheidung des Bewertungsausschusses. Das zeigt, dass die Auswirkungen der Beschlüsse intensiv überprüft werden.
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