Frage von Jost-Eckhard A. • 02.10.2024
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SPD
• 31.10.2024

Die Ablehnung des Anwendungserlasses durch die Bundesländer ist für mich nicht nachvollziehbar. Gemeinnütziger Journalismus braucht Rechtssicherheit.

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SPD
• 20.09.2024

Die Novellierung des TierSchG bringt viele Verbesserungen. Die SPD-Fraktion wird sich in den parlamentarischen Verhandlungen für weitere Änderungen einsetzen.

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SPD
• 25.07.2024

Das Faktorverfahren der Steuerklasse IV schadet Familien insgesamt nicht, hat aber erhebliche gleichstellungspolitische und wirtschaftspolitische Vorteile.

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SPD
• 25.07.2024

Durch politische Bildung muss den Bürgerinnen und Bürgern jeden Alters den Wert der Demokratie und die Bedeutung der Parteien darin vermittelt werden.

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SPD
• 07.12.2023

Die Diäten der Bundestagsabgeordneten enthalten keinen Inflationsausgleich. Die Entlohnung meiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter orientiert sich am TVöD.

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SPD
• 15.01.2024

Wir unternehmen vielfältige Anstrengungen zur Erforschung und Behandlung von ME/CFS und Long-Covid.

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