Antwort ausstehend von Felix Banaszak BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Felix Banaszak BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Felix Banaszak BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Felix Banaszak BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 25.08.2026 von Felix Banaszak BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ein gerechter und dauerhafter Frieden in Europa setzt voraus, dass die russische Aggression scheitert und Putins Politik der Gewalt keinen Erfolg hat. Erst wenn der Kreml erkennt, dass sein Angriffskrieg seine Ziele nicht erreichen kann, wird Russland zu ernsthaften Verhandlungen bereit sein.
Antwort 25.08.2026 von Felix Banaszak BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Den dauerhaften Einsatz der Software von Palantir lehnen wir aus rechtsstaatlichen, datenschutzrechtlichen und sicherheitspolitischen Gründen grundsätzlichen ab.

