Frage an Ernst Dieter Rossmann von Enys Crgreznaa bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

18. September 2013 - 17:25

Wird die SPD nach der Wahl eine Große Koalition mit der CDU eingehen?

Frage von Enys Crgreznaa
Antwort von Ernst Dieter Rossmann
20. September 2013 - 11:08
Zeit bis zur Antwort: 1 Tag 17 Stunden

Sehr geehrter Herr Petermann,

herzlichen Dank für Ihre Frage über abgeordnetenwatch.de.

Die SPD kämpft nach wie vor für eine rot-grüne Mehrheit in Berlin. Diese halte ich nach der Wahl in Bayern erst recht für aussichtsreich, weil ich starke Verluste für Schwarz-Gelb - nicht zuletzt auch durch die AfD - erwarte.

Sollten wir das Ziel von Rot-Grün nicht erreichen, wird die Situation neu zu überlegen sein. Eine Koalition von SPD, Grünen und Linkspartei wird nach dieser Wahl nicht kommen können, weil dies nicht vorbereitet, nicht angekündigt , nicht von allen drei Parteien gewollt, nicht durch vertrauensvolle Praxis abgesichert ist und weil die LINKE unseres Erachtens in ihrer Widersprüchlichkeit (Europa/UN) noch nicht ausreichend Regierungsfähigkeit hat.

Also macht die SPD es dann von den Inhalten abhängig, die wir durchsetzen müssen und können, ob wir nach der Wahl in eine Regierung eintreten.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. Ernst Dieter Rossmann, MdB