Ellen Demuth, MdL
Antwort ausstehend von Ellen Demuth CDU
Ellen Demuth, MdL
Antwort 08.06.2026 von Ellen Demuth CDU

Solange Russland geltendes Völkerrecht bricht und internationale Vereinbarungen missachtet, besteht kein Anlass, solchen Ankündigungen politisches Gewicht beizumessen.

Ellen Demuth, MdL
Antwort 08.06.2026 von Ellen Demuth CDU

Eine lebendige Demokratie ist auf eine engagierte Zivilgesellschaft angewiesen.

Ellen Demuth, MdL
Antwort 27.01.2026 von Ellen Demuth CDU

Ich persönlich bin für ein Böllerverbot und dafür, dass die zuständigen Kommunen und Städte konsequent sogenannte Böllerverbotszonen nach (§ 24 1. SprengV) umsetzen.