Elisabeth Winkelmeier-Becker
CDU
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Frage von Vfbyqr Züyyre an Elisabeth Winkelmeier-Becker bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 08. Mai. 2019 - 16:33

Sehr geehrte Frau Winkelmeier-Becker,

ich habe gestern die EU Fragestunde gesehen. Eine Frage habe ich vermisst: Wann wird endlich die teure und völlig irre Reiserei zwischen Brüssel und Straßburg abgeschafft?

Mit freundlichen Grüßen
Vfbyqr Züyyre

Von: Vfbyqr Züyyre

Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker (CDU) 16. Mai. 2019 - 13:40

Sehr geehrte Frau Züyyre,

der zweite Standort des Europäischen Parlaments in Straßburg hat historische Gründe und war eine Forderung Frankreichs. Soweit ich weiß, will Frankreich daran auch festhalten. Eine Veränderung würde eine Änderung des EU-Vertrages voraussetzen, die aber einstimmig erfolgen müsste.
Der regelmäßige Umzug des gesamten Parlaments: Abgeordnete, Mitarbeiter, Unterlagen, etc. ist in der Form nicht nur vielen Bürgerinnen und Bürgern schwer zu erklären, sondern wird auch von vielen Europaabgeordneten als sehr belastend empfunden.
Ich würde für eine effektivere Form der Arbeitsteilung zwischen den verschiedenen Standorten plädieren. Gerade in Zeiten moderner Kommunikationsmöglichkeiten, etwa der Videotelefonie, lassen sich hier neue Wege der effektiven Zusammenarbeit finden, ohne die verschiedenen Standorte aufzugeben, die auch die Vielfältigkeit der EU wiederspiegeln. Vorbild kann hier etwa die sehr gute Arbeitsteilung zwischen Berlin und Bonn sein.

Mit freundlichen Grüßen
Elisabeth Winkelmeier-Becker