René Schwerdtel
(...) Der Abgleich der Meldedaten steht in Zusammenhang mit der Umstellung auf den geräteunabhängigen Rundfunkbeitrag zum 01. Januar 2013. (...)
(...) Ohne Zweifel sind die Vorfälle bei Amazon auf das Schärfste zu verurteilen. (...)
Sehr geehrter Herr Birmele,
vielen Dank für Ihre Frage vom 08.02.2013. Ich habe aus den genannten Gründen zugestimmt. Druck hat auf mich niemand ausgeübt.
Mit freundlichen Grüßen
Elisabeth Winkelmeier-Becker
(...) für Ihren Beitrag vom 5. Januar 2013, in dem Sie die Neuregelung des Glückspielstaatsvertrages kritisieren, danke ich Ihnen. Da Sie mich als Juristin ansprechen muss ich vorweg schicken, dass ich auf diesem Wege natürlich keine Rechtsberatung machen darf und will. (...)
(...) In nahezu allen Ländern der Welt und insbesondere auch in unserem Kulturraum ist die Beschneidung minderjähriger Jungen erlaubt. (...) Das wollen wir sicherstellen, indem wir die weltweit akzeptierte Beschneidung minderjähriger Jungen verfassungskonform regeln. (...)
(...) die Fraktion Die Linke hat in ihrem Antrag die historische Entwicklung des Conterganskandals und die Lebenssituation der Opfer korrekt dargestellt. Es werden allerdings Forderungen aufgestellt, die meine Fraktion so nicht mittragen kann. (...)
