Portrait von Edith Sitzmann
Edith Sitzmann
Bündnis 90/Die Grünen

Frage an Edith Sitzmann von Gubznf Fpuüyyre bezüglich Bildung und Erziehung

21. November 2020 - 12:44

Guten Tag Frau Sitzmann,

zum Schulleiter/innen Bonus kann ich Ihnen mitteilen, dass alle Schulleiter sowie kommissarische Schulleiter an öffentlichen Schulen in Baden-Württemberg sollen eine Leistungsprämie in Höhe von einmalig 600 Euro erhalten. Damit soll ihr Einsatz zur Um- und Durchsetzung der Corona-Regelungen an den Schulen gewürdigt werden.

https://stm.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/corona-leistungspraemie-fuer-schulleitungen/

Diese Prämie stößt bei Betroffenen z.B. in Ihrem Wahlkreis nicht auf eine unbedingte Zustimmung:

"An Freiburgs Schulen wundert man sich über die von Ministerin Eisenmann angekündigte Corona-Prämie von 600 Euro. Statt freudig reagieren Rektoren und Rektorinnen irritiert bis peinlich berührt. (...)

Auch an Gymnasien und Grundschulen zeigt man sich über die Corona-Leistungsprämie eher verwundert denn hoch erfreut: Auch wenn er die Einmalzahlung als positives Signal des Kultusministeriums deute, sei er irritiert, sagt Martin Rupp, geschäftsführender Leiter der Gymnasien im Schulamtsbezirk Freiburg: "Nicht nur die Schulleiter hatten durch Corona ein Mehrgeschäft", sagt er. "Sondern alle – die Stellvertreter genauso wie die erweiterten Schulleitungen, die Lehrer und die Sekretariate.""

https://www.badische-zeitung.de/freiburg/freiburger-schulleiter-sind-ueber-die-corona-praemie-irritiert?utm_source=prod-red-newsletter-daily&utm_medium=email&utm_campaign=1337&utm_content=Freiburg&cn=abo-digi-x-wall-sale-newsletter-red&utm_region=Freiburg&utm_position=4

Frage 1:

a) Halten Sie die benannte Prämie für gerecht?
b) Wenn ja, warum?

Im verlinkten Artikel bringen Pädagogen zum Ausdruck, dass mehr Personal, mehr Stunden und mehr Leitungszeit im Alltag helfen würde.

Frage 2:

Werden Sie sich für mehr Personal an den Schulen in Baden-Württemberg einsetzen und die dafür notwendigen finanziellen Ressourcen bilden?

Viele Grüße, Thomas Schüller

Frage von Gubznf Fpuüyyre
Antwort von Edith Sitzmann
08. Dezember 2020 - 13:39
Zeit bis zur Antwort: 2 Wochen 3 Tage

Sehr geehrter Herr Schüller,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 21.11.2020 an mich als Wahlkreisabgeordnete.

Zum Schulleiter/innen-Bonus kann Ihnen mitteilen, dass die Entscheidung über die Zahlung vom Kultusministerium getroffen wurde. Die Fraktionen (und auch das Finanzministerium) waren dabei nicht eingebunden. Jedes Ministerium, so auch das Kultusministerium, verfügt über Mittel für Leistungsprämien, über die eigenverantwortlich entschieden werden kann. Die Fraktion GRÜNE im Landtag hätte diese Entscheidung so nicht getroffen. Wir hätten uns gut eine andere Variante der Anerkennung für Schulleitungen und Kollegien vorstellen können bspw. durch Entlastungsstunden, die für die Coronazeiten angerechnet werden können.

Im Doppelhaushalt 2020/2021, der Mitte Dezember 2019 im Landtag verabschiedet wurde, wurden weitere 1.000 Stellen für Lehrkräfte geschaffen. Vielleicht haben Sie ja zu Schuljahresbeginn in der Presse verfolgt, dass es mangels qualifizierter Lehrkräfte leider gar nicht einfach ist, dies vorhandenen Stellen zu besetzen. Dabei gibt es deutliche regionale Unterschiede. So sind Stellenbesetzungen z. B. in Freiburg deutlich einfacher als im Schwarzwald, da offensichtlich viele Lehrkräfte nicht so gerne im Ländlichen Raum wohnen. Auch zwischen den einzelnen Schularten gibt es große Unterschiede. Lehrkräftemangel gibt es insbesondere an Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ) und Grundschulen. Deshalb haben wir die Zahl der Studienplätze erhöht und qualifizieren Lehrkräfte anderer Schularten für die SBBZ.

Bleiben Sie gesund und zuversichtlich!

Mit freundlichen Grüßen
Edith Sitzmann MdL