Jörg Ahlfeld
(...) Bezüglich Ihres Ansatzes durch organprotektive Therapien die Anzahl der Menschen auf der Organwarteliste zu verringern, bin ich gerne bereit diese Option mit den Gesundheitspolitikern meiner Fraktion zu diskutieren. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich als Mitglied des Verkehrsausschusses und des Bauausschusses eher selten Initiator gesundheitspolitischer Initiativen bin. (...)
(...) Damit wurde die Strecke Dannenberg-Wustrow-Salzwedel in Abstimmung mit dem seinerzeit eingesetzten Lenkungskreis, dem Vertreter der Verkehrs- und Umweltverbände, der Verkehrswirtschaft, der Kommunalen Spitzenverbände sowie aller Landtagsfraktionen angehörten, aus dem Bewertungsverfahren herausgenommen. Da sich die Rahmenbedingungen seit 2013 vor Ort nicht wesentlich verändert haben, plant die Landesnahverkehrsgesellschaft derzeit leider keine Schritte in Richtung Reaktivierung der Strecke. (...)
(...) Damit wurde die Strecke Dannenberg-Wustrow-Salzwedel in Abstimmung mit dem seinerzeit eingesetzten Lenkungskreis, dem Vertreter der Verkehrs- und Umweltverbände, der Verkehrswirtschaft, der Kommunalen Spitzenverbände sowie aller Landtagsfraktionen angehörten, aus dem Bewertungsverfahren herausgenommen. Da sich die Rahmenbedingungen seit 2013 vor Ort nicht wesentlich verändert haben, plant die Landesnahverkehrsgesellschaft derzeit leider keine Schritte in Richtung Reaktivierung der Strecke. (...)
(...) Deshalb haben CDU, CSU und SPD im Koalitionsvertrag vereinbart, das PBefG mit Blick auf neue digitale Mobilitätsangebote zu modernisieren. Dabei wollen wir die Vorteile der neuen Entwicklungen in unserem ÖPNV-System nutzbar machen und gleichzeitig dafür Sorge tragen, dass Bewährtes nicht zerstört wird. So werden wir zum Beispiel darauf achten, dass zwischen den unterschiedlichen Beförderungsformen eine faire Verteilung von Rechten und Pflichten herrscht und gleiche Bedingungen für vergleichbare Anbieter gelten. (...)
(...) Deshalb haben CDU, CSU und SPD im Koalitionsvertrag vereinbart, das PBefG mit Blick auf neue digitale Mobilitätsangebote zu modernisieren. Dabei wollen wir die Vorteile der neuen Entwicklungen in unserem ÖPNV-System nutzbar machen und gleichzeitig dafür Sorge tragen, dass Bewährtes nicht zerstört wird. So werden wir zum Beispiel darauf achten, dass zwischen den unterschiedlichen Beförderungsformen eine faire Verteilung von Rechten und Pflichten herrscht und gleiche Bedingungen für vergleichbare Anbieter gelten. (...)
(...) Sehr unterschiedliche Interessen prallen hier aufeinander. Aufgabe der Politik ist es, diese unterschiedlichen Interessen im Sinne einer modernen und nachhaltigen Mobilität, die auch stets die Bedürfnisse von Beschäftigten und Nutzern im Blick hat, zusammenzuführen. Die vom BMVI vorgelegten Eckpunkte sind hierfür nur ein erster Vorschlag. (...)
