Jörg Ahlfeld
(...) Ich gehöre zu den Abgeordneten, die trotz mancher Bedenken nahezu jede Frage von abgeordetenwatch.de beantworten. Von Feigheit kann daher keine Rede sein. (...)
(...) Die Digitalisierung eröffnet uns viele neue Möglichkeiten, sowohl im Privaten als auch im Berufsleben. Gerade die Digitalisierung der Arbeitswelt wirft jedoch immer wieder rechtliche Fragen auf, da man den technischen Fortschritt nie in allen seinen Facetten Jahre im Voraus vorhersehen kann. Hier wollen wir klare Leitplanken setzen, die dennoch echte Freiräume in den Betrieben ermöglichen. (...)
(...) Die USA und Russland unterzeichnen nicht, weshalb damit schon 90 % der Atomaffen auf der Welt nicht umfasst sind. Staaten wie Deutschland, die als Mitglied der Nato die nukleare Abschreckung als Teil der militärischen Strategie akzeptieren, wären nicht sehr ehrlich, wenn sie den Verbotsvertrag begrüßen, selbst aber innerhalb der Nato aus Sorge vor Russlands Atomwaffen das nukleare Gleichgewicht befürworten. Und für mich steht ganz klar fest: Ein Austritt aus der Nato ist gewiss nicht im Interesse Deutschlands! (...)
(...) Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts sind die Abgeordneten verpflichtet, „vor den Augen der Öffentlichkeit“ die Höhe ihres Einkommens zu bestimmen. Eine von Ihnen vermutete automatische Anhebung der Diäten, etwa gekoppelt an die Einkommensentwicklung, ist nicht erlaubt und findet nicht statt. (...)
(...) Das Bestattungsrecht in der Bundesrepublik Deutschland liegt nicht in der Zuständigkeit des Bundes, sondern ist Sache der Länder. Alle deutschen Bundesländer haben eigene, meist ähnliche Bestattungsgesetze erlassen. (...)
(...) Ich glaube, dass Deutschland und seine Weiterentwicklung immer als Ganzes gedacht werden muss. Dabei hat sich die parlamentarisch-repräsentative Demokratie bewährt. Sie sorgt für Interessenausgleich und das Ausbalancieren politischer Kräfte. (...)
