Jörg Ahlfeld
(...) Bis 1976 gab es in Deutschland die Pockenimpfpflicht. Inzwischen sind die Pocken dank der Impfung weltweit ausgerottet. (...)
(...) Der Lebendimpfstoff gegen Masern wird seit über 40 Jahren weltweit verabreicht. Die seitdem erhobenen Daten haben gezeigt, dass er sehr wirksam und sicher ist. (...)
(...) In Niedersachsen befasst sich der Landtag zurzeit intensiv mit dem Thema. So hat der zuständige Landtagsausschuss für Inneres und Sport im Mai eine weitere Anhörung von Verbänden und Vereinen durchgeführt. Dazu gehörten auch die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände sowie das Niedersächsische Bündnis gegen Straßenausbaubeiträge. (...)
(...) Die Abgrenzung der sensiblen Gebiete sei nach Aussage des Landwirtschaftsministeriums abgeschlossen, sodass die betreffenden Karten dem Ministerium vorlägen. Während sich die Landesverordnung zu ENNI bereits in der Verbandsbeteiligung befinde, werde der Verordnungsentwurf zur Herstellung der Rechtsverbindlichkeit der Karten derzeit zwischen dem Niedersächsischen Landwirtschafts- und Umweltministerium endabgestimmt. (...)
(...) Die Abgrenzung der sensiblen Gebiete sei nach Aussage des Landwirtschaftsministeriums abgeschlossen, sodass die betreffenden Karten dem Ministerium vorlägen. Während sich die Landesverordnung zu ENNI bereits in der Verbandsbeteiligung befinde, werde der Verordnungsentwurf zur Herstellung der Rechtsverbindlichkeit der Karten derzeit zwischen dem Niedersächsischen Landwirtschafts- und Umweltministerium endabgestimmt. (...)
(...) Bezüglich Ihres Ansatzes durch organprotektive Therapien die Anzahl der Menschen auf der Organwarteliste zu verringern, bin ich gerne bereit diese Option mit den Gesundheitspolitikern meiner Fraktion zu diskutieren. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich als Mitglied des Verkehrsausschusses und des Bauausschusses eher selten Initiator gesundheitspolitischer Initiativen bin. (...)
