Portrait von Doris Ahnen
Antwort von Doris Ahnen
SPD
• 09.02.2023

Zu unterscheiden sind auf der einen Seite der Hebesatz der Grundsteuer B, der im Stadt- oder Gemeinderat entschieden wird

Portrait von Doris Ahnen
Antwort von Doris Ahnen
SPD
• 21.12.2022

Deshalb haben wir uns im Koalitionsvertrag darauf verständigt, die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken ausschließlich in behördlich zugelassenen und kontrollierten Geschäften und in den ländlichen Regionen in den Apotheken zu ermöglichen.

Portrait von Doris Ahnen
Antwort von Doris Ahnen
SPD
• 25.11.2022

das Ministerium der Finanzen Rheinland-Pfalz hat in Abstimmung mit ebenfalls betroffenen Bundesländern und dem Bundesministerium der Finanzen unmittelbar nach den Unwetterereignissen im Juli 2021 zahlreiche steuerliche Erleichterungen zur Vermeidung unbilliger Härten und zur Unterstützung der Betroffenen gewährt.

Portrait von Doris Ahnen
Antwort von Doris Ahnen
SPD
• 07.10.2022

Die Finanzministerinnen und Finanzminister der Länder haben sich bei der Finanzministerkonferenz im September 2022 untereinander und mit dem Bundesministerium der Finanzen (BMF) ausgetauscht und waren sich einig, die Zahlen der eingehenden Erklärungen bis zur nächsten Konferenz der Finanzministerinnen und Finanzminister am 13. Oktober 2022 weiterhin zu beobachten und dann erneut zu beraten

Portrait von Doris Ahnen
Antwort von Doris Ahnen
SPD
• 09.08.2021

Aus diversen Gründen ist es tatsächlich so, dass die regelmäßige Teilnahme an Baubesprechungen vor Ort sinnvoll und erforderlich erscheint.

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Doris Ahnen
Doris Ahnen
SPD
E-Mail-Adresse