Frage von Ida F. • 29.10.2022
Sehr geehrter Herr Wiese, was geschieht mit den Milliarden von Masken, Tests und Desinfektionsmitteln während der Corona Zeit? Keiner redet darüber! Wenn es 5vor12 war ist es jetzt dadurch!5 nach 12.
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Weitere Fragen an Dirk Wiese
Frage von Michael S. • 21.10.2025
Antwort 27.10.2025 von Dirk Wiese SPD
Die vorgesehenen Befugnisse greifen nur bei konkreten Gefahrenlagen und unter strengen Voraussetzungen: richterlicher Beschluss, schwere Gefahr für Leib und Leben, enge Kontrollen. Das unterscheidet sich grundlegend von der EU-Chatkontrolle, die auf eine allgemeine Durchleuchtung aller Bürger zielen würde – ohne Verdacht oder konkrete Gefahr.
Frage von Rita E. • 17.10.2025
Antwort 21.10.2025 von Dirk Wiese SPD
Die SPD wird Hetze und gesellschaftliche Spaltung niemals unwidersprochen lassen
Frage von Jonas H. • 10.10.2025
Antwort 14.10.2025 von Dirk Wiese SPD
Anlasslose Kommunikationsüberwachung muss in einem Rechtsstaat tabu sein
Frage von Florian R. • 08.10.2025
Antwort 28.10.2025 von Dirk Wiese SPD
Die SPD-Fraktion hat im parlamentarischen Verfahren auf Anpassungen hingewirkt, damit die medizinische Versorgung weiterhin gewährleistet bleibt

