Am 16. Dezember stellt Bundeskanzler Olaf Scholz die Vertrauensfrage. Werden Sie ihm das Vertrauen entziehen, aussprechen oder sich enthalten?

Wir haben während der Verhandlungen zur Legalisierung von Cannabis lange und teils heftig miteinander gestritten und auch gerade aus diesem Grund ist es der SPD stets ein Anliegen gewesen, dass eine zeitnahe Evaluation des Gesetzes erfolgen sollte, um mögliche Probleme rechtzeitig erkennen und entsprechend korrigieren zu können.

Russland gefährdet die europäische Sicherheit durch seinen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine und die wiederholte Drohung mit dem Einsatz von Atomwaffen. Zudem destabilisiert es gezielt westliche Demokratien durch Desinformationskampagnen, Cyberangriffe und die Unterstützung extremistischer Kräfte.

die Partei Die Linke steht zu unserer Demokratie. Hingegen tritt die AfD diese täglich mit beiden Füßen.

Russland nutzt die Geschichte heute gezielt als Instrument seiner Innen- und Außenpolitik, um sein autoritäres Regime zu festigen. Gerade deshalb ist ein verantwortungsvoller Umgang mit der Geschichte, wie ich ihn im Video praktiziere, so wichtig.