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SPD
• 23.11.2021

Ich stimme Ihnen zu, dass ein Transparenzgesetz in Sachsen schon lange überfällig ist und hoffe daher, dass wir bald einen Haken hinter dieses Projekt aus dem Koalitionsvertrag setzen können – wenn auch mit Verspätung.

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SPD
• 23.11.2021

Die SchAusnahmV ist insofern strenger als die bis dahin gültige sächsische Regelung es war, da sie keine zuhause durchgeführten Schnelltests mehr zulässt.

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SPD
• 23.11.2021

Um für Arztpraxen zusätzliche Anreize zu schaffen, Impftermine anzubieten, hat Jens Spahn angekündigt, die Vergütung zu erhöhen und um einen Wochenendzuschlag zu ergänzen (...).

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SPD
• 09.10.2020

(...) Je nach geltender Infektionsschutzverordnung des jeweiligen Bundeslandes können Menschen aus medizinischen oder anderen triftigen Gründen vom Tragen des Mund-Nasen-Schutzes mittels eines ärztlichen Attestes befreit werden. (...) 

Frage von Rima H. • 02.07.2020
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SPD
• 22.07.2020

(...) sind wir seit 2009 als Gesellschaft jedoch nicht viel weiter

gekommen, wenn es um Fragen von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit geht. (...)

Frage von Claudeo F. • 29.06.2020
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SPD
• 22.07.2020

(...) Dies entspricht jedoch

grundsätzlich nicht meiner Wahrnehmung und auch entsprechende Umfragen

zeichnen ein anderes Bild. (...)

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