Dr. Dietmar Bartsch

Wir hatten aus meiner Sicht vor Omikron durchaus eine Situation, in der die Statistiken dafür gesprochen haben, dass das Gesundheitssystem insbesondere durch Menschen ohne Impfschutz zu stark belastet worden wäre. Die Lage hat sich aber verändert. Die Inzidenzen sind sehr hoch, die Belastung des Gesundheitssystem allerdings nicht so.

Die Bundesregierung hat im Koalitionsvertrag festgeschrieben, eine “kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken” einzuführen. Das ist richtig. Gleichzeitig scheinen offene Fragen wie auch Widerstände in den Ampel-Parteien und in einigen Ländern das Vorhaben zu verzögern.

Ich habe die Bundesregierung aufgefordert, einen Energiekostensenkungsplan vorzulegen, der die Bürger entlastet.

In der Konsequenz stehe ich einer allgemeinen Impfpflicht skeptisch gegenüber. Das sage ich als jemand, der dreifach geimpft ist, der sich klar für eine Impfpflicht bei Masern eingesetzt hat und auch im Bundestag entsprechend abgestimmt hat.

nach jetzigem Stand ist meine Position gegenüber einer allgemeinen Impfpflicht sehr skeptisch. Das sage ich als jemand, der dreifach geimpft ist, der sich vehement für eine Impfpflicht bei Masern eingesetzt und auch im Bundestag entsprechend abgestimmt hat.

Also sind Tests für Menschen, die sich nicht für eine Impfung entscheiden mögen, derzeit nachvollziehbar und aus meiner Sicht keine Diskriminierung.