DBT / Haar
Vor einer Pflicht muss immer stehen, alle milderen Mittel ausgeschöpft zu haben. Da habe ich Zweifel.
Dass es zu einem erneuten Corona-Winter von diesem Ausmaß kommt, hat viel mit einem Versagen der noch geschäftsführend agierenden Bundesregierung zu tun
Ihren Eindruck, dass die Regierung die Pandemie nutzt, um regierungskritische Aktivitäten zu unterdrücken, kann ich so nicht teilen.
diese Frage ist für abgeordnetenwatch.de zu umfangreich.
Wir werden in der nächsten Legislatur unsere Rolle als Opposition mit einem Schwerpunkt beim Thema Soziales annehmen.
Verteidigung umschreibt die Landes- und weiter gefasst die Bündnisverteidigung. Auf diese Kernaufgaben sollte die Bundeswehr sich meiner Auffassung nach eng begrenzen.
