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Diether Dehm
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Frage von Dennis W. •

Frage an Diether Dehm von Dennis W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Dehm,

aus Ihrer Antwort vom 06.05.2008 zum Thema Kuba kann ich also daraus schließen, dass die damalige Blockade in den sechziger Jahren von Kuba durch die USA völkerrechtswidrig war?! Dann bitte Beantworten Sie mir, ob dass Verhalten Kubas, der Sowjetunion zu gestatten Abschussrampen für Atomraketen zu installieren auch völkerrechtswidrig war ?
Ich bin sehr empört, es ist meines Erachtens falsch, die Geschichte anders darzulegen als wie sie wirklich war.

Ich wäre Ihnen sehr verbunden, eine Antwort von Ihnen zu erhalten.

Mit freundlichen Grüßen

Dennis Weitz

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Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Weitz,

vielen Dank für Ihre Mail.

Ihr Anliegen kann ich nicht ganz verstehen. Natürlich muss man kritisieren, wenn Staaten Atomraketen stationieren wollen und fordern, dass dies rückgängig gemacht wird. Seit vielen Jahrzehnten trete ich dafür ein, dass ABC-Waffen weltweit geächtet und verboten werden. Sofort muss durch internationale Abkommen eine völlige Verschrottung von ABC-Waffen erreicht werden.

Gleichzeitig ist es jedoch nicht richtig, wenn sie die damalige souveräne Entscheidung von Kuba mit der Sowjetunion ein Abkommen über die Stationierung von taktischen Waffen zu schließen anders bewertet wird, als die Abkommen der USA mit vielen anderen Staaten.

Franz-Josef Strauß hat in seinen Memoiren geschrieben, dass es das "Gleichgewicht des Schreckens" war, dass zur damaligen Zeit den Weltfrieden gesichert hätte. Diese Position muss man nicht teilen. Das diese Politik des Wettrüstens - wie der gesamt kalte Krieg - falsch war ist eine andere Sache.

Sehr gerne würden wir eine Veränderungen des geltenden Völkerrechts unterstützen, dass grundsätzlich alle ABC-Waffen verbietet. Nach geltenden Völkerrecht ist dies jedoch nicht der Fall.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Diether Dehm