Detlef Müller

(...) Das Wiener Modell - Jahresticket für 365 Euro/ 1 Euro/Tag bietet sich an. Das heißt im Klartext aber auch, dass der ÖPNV in finanzieller Hinsicht einen ganz anderen, größeren Stellenwert haben muss. Die bisherigen Modelle der Finanzierung, wie der steuerliche Querverbund (kommunale Energieunternehmen führen ihre Überschüsse an die kommunalen Verkehrsunternehmen ab) und Verlustübernahmen durch die Kommune, sind dafür weder ausgelegt noch ausreichend. (...)

(...) Das Wiener Modell - Jahresticket für 365 Euro/ 1 Euro/Tag bietet sich an. Das heißt im Klartext aber auch, dass der ÖPNV in finanzieller Hinsicht einen ganz anderen, größeren Stellenwert haben muss. Die bisherigen Modelle der Finanzierung, wie der steuerliche Querverbund (kommunale Energieunternehmen führen ihre Überschüsse an die kommunalen Verkehrsunternehmen ab) und Verlustübernahmen durch die Kommune, sind dafür weder ausgelegt noch ausreichend. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Zuschrift vom 6.5.2019, die ich hiermit gerne beantworte. (...) Das ist übrigens eine Position, die meiner Erfahrungnach von allen beteiligten politischen Entscheidungsträgern geteilt wird und auch durch die geltende Rechtslage in Deutschland zum Ausdruck kommt. (...)

(...) Als für den Bereich des PBefG zuständiger Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion habe ich mich von Anfang an klar zugunsten der Taxis positioniert: https://www.spd-mueller.de/gute-daseinsvorsorge-auch-beim-verkehr-der-zukunft-taxis-schuetzen/. Insofern rennen Sie bei mir mit Ihren Darlegungen offene Türen ein. (...)

(...) Als für den Bereich des PBefG zuständiger Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion habe ich mich von Anfang an klar zugunsten der Taxis positioniert: https://www.spd-mueller.de/gute-daseinsvorsorge-auch-beim-verkehr-der-zukunft-taxis-schuetzen/. Insofern rennen Sie bei mir mit Ihren Darlegungen offene Türen ein. (...)

(...) Chemnitz als Stadt kann rechte Organisationen nicht "zerschlagen", wie Sie es formulieren. Dafür ist der Freistaat mit Polizei und Verfassungsschutz zuständig. (...)