SPD/MK
Die Kommission handelt aktuell nicht gegen Ungarn und Polen, weil beide Länder den EU-Haushalt und die EU-Corona-Wiederaufbaufonds blockiert hatten, weil sie die Rechtsstaatskonditionalität ablehnten.
Ich finde es schwierig, Krisen gegeneinander abzuwägen. Keine Frage, die Corona-Pandemie und der Klimawandel sind die größten Herausforderungen dieses Jahrhunderts – bisher.
Dass Ihnen die Möglichkeit freisteht, Cookies abzulehnen, ist ein wichtiger Schritt für die EU und den Datenschutz in der EU gewesen.
Das beinhaltet auch die unangenehme Wahrheit: Der Klimawandel ist ein Fluchtgrund. Und die Flucht aufgrund des Verlusts der Heimat oder Existenzgrundlage im Zuge des Klimawandels wird zunehmen.
(...) Kinder brauchen immer, aber in besonderen Zeiten wie jetzt noch mehr unsere Hilfe und unseren Schutz. (...)
Als SPD möchten wir das Arbeitslosengeld hinter uns lassen. Wir fordern ein Bürger*innengeld, das Arbeit solidarisch wertschätzt.
