David Stoop
Meine Partei und auch ich selbst sind grundsätzlich gegen Aufrüstung und Waffenexporte.
Herr Scholz wird voraussichtlich am 6. Dezember ab 13:30 Uhr im Ausschuss befragt werden.
Die AfD ist eine in großen Teilen antidemokratische Formation und ich finde es richtig, ein Verbotsverfahren anzustrengen, das unabhängig geprüft wird.
Ich setze mich für einen Ausbau der Frauenhausplätze, eine wirksame Bekämpfung von Wohnungslosigkeit sowie Präventionsprogramme ein.
Hauptansatzpunkt für mehr Gendergerechtigkeit bei der Stadtplanung ist die Beteiligung von Frauen in den Planungsprozessen.
Das Vorgehen des Senats beim MSC-Deal ist europarechtlich riskant. Besser wäre es, sich vorab mit der EU Kommission abzustimmen, um finanzielle Risiken zu vermeiden.
