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David Christopher Stoop
DIE LINKE
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Frage von Alexander L. •

Lieber Herr Stoop, die Lohnentwicklung in Deutschland bleibt aufgrund verschiedener Gründe zurück. Welche lohnpolitische Signalfunktion sehen Sie insbesondere beim öffentlichen Dienst?

Wir erleben Tarifflucht, aber auch ein Auseinderfallen der Branchenlöhne, vor allem im Dienstleistungssektor. Deutschland hat über viele Jahre lohnpolitisch unter seinen Verhältnissen gelebt und sich dadurch Wettbewerbsvorteile über den Export verschafft, was Folgeprobleme und Wirtschaftskrisen in anderen Regionen hervorruft. Der öffentliche Dienst kann und sollte in Krisenzeiten eine Signalfunktion übernehmen, sofern man sich nicht an der Idee des ausgeglichenen Haushalts orientiert. Zudem würde eine Stärkung der Binnennachfrage höhere Unternehmensgewinne und Steuereinnahmen bedeuten. Was kann politisch dazu getan werden, die Verhandlungsposition von Arbeitnehmenden zu stärken?

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Moin Herr L.,

ich unterstütze ausdrücklich die Forderungen der Beschäftigten im öffentlichen Dienst. Die aktuell hohe Inflationsrate macht entsprechend höhere Tarifabschlüsse notwendig, wenn die Beschäftigten keine realen Lohnverluste hinnehmen wollen. Ihre wirtschaftlichen Argumente bzgl. der Stärkung der Binnennachfrage halte ich ebenfalls für zutreffend.

Der öffentliche Dienst sollte meiner Meinung nach einen guten Abschluss für die Beschäftigten einbringen, er stellt allerdings nur einen begrenzten gesellschaftlichen Bereich dar. Eine große Problemlage ist das auseinanderfallen der Einkommen auch zwischen den Lohnabhängigen. Die Existenz entrechteter Formen von Arbeit, wie Leiharbeit, sachgrundloser Befristung und Werkverträgen setzt die Löhne aller Beschäftigten unter Druck. Als Kandidat zur Bundestagswahl setze ich mich für ein Verbot von Leiharbeit und sachgrundloser Befristung , einen Mindestlohn von 13 Euro und erleichterte Allgemeinverbindlichkeitserklärung von Tarifverträgen ein.

Diese notwendigen politischen Maßnahmen ersetzen allerdings nicht die Kämpfe der Beschäftigten. Deshalb engagiere ich mich nicht nur parlamentarisch, sondern bin auch aktiver Gewerkschafter und kann allen beschäftigten nur raten: Die Gewerkschaft ist so stark, wie ihr es seid!

 

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