Guten Tag Herr Rinkert, wie stehen Sie zur Förderung von Solar-Energie für mich als Bürger und Interessierten einer Photovoltaik Anlage?

Sehr geehrter Herr R.

vielen Dank für Ihre Anfrage zur Förderung von Photovoltaik-Anlagen und Solarenergie für Bürgerinnen und Bürger.

Die SPD-Bundestagsfraktion und ich stehen klar und deutlich hinter einer starken Förderung der Solarenergie als zentralen Baustein der Energiewende. Der Ausbau erneuerbarer Energien, besonders der Photovoltaik auf privaten Dächern, ist für uns unerlässlich, um die Klimaziele zu erreichen, die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern zu reduzieren und langfristig die Energiepreise stabil zu halten.

Der im Koalitionsvertrag festgeschriebene Plan sieht vor, private Haushalte als aktive Akteure ihrer eigenen Energieversorgung zu stärken. Die Förderung der Solarenergie soll dabei systemdienlich ausgestaltet werden, zum Beispiel durch die Kombination mit Speichern, um eine bessere Netzintegration und Nutzung des erzeugten Stroms zu gewährleisten. Zudem sind Maßnahmen zur Entbürokratisierung geplant, um den Ausbau von Solaranlagen für Bürgerinnen und Bürger zu erleichtern. Auch Solardachpflichten für neue Gebäude befürworten wir. All diese Vorhaben entsprechen dem Ziel, den Ausbau der Erneuerbaren kosteneffizient und zügig voranzutreiben.

Da im Koalitionsvertrag keine Einstellungsabsicht bei der Solarförderung vereinbart wurde, sind Forderungen nach einer Einschränkung der staatlichen Förderung für neue kleine Solaranlagen nicht mehrheitsfähig. Vielmehr bleibt die Förderung notwendig, um Verunsicherung zu vermeiden und den Speicherausbau sowie eine effektive Netznutzung weiter voranzubringen.

Auch der Bundesverband Solarwirtschaft warnt davor, die Förderung zurückzufahren, da dies die Klimaziele gefährden und die Branche mit ihren vielen Arbeitsplätzen stark schädigen würde. Zudem zeigen Umfragen, dass ohne Förderung noch immer viele Bürgerinnen und Bürger den Einbau von Solaranlagen nicht stemmen könnten.

Gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen setze ich mich dafür ein, dass die Solarenergie weiter gefördert wird – nicht nur aus klimapolitischen Gründen, sondern auch zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger vor Energiepreissteigerungen und zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit.

Mit freundlichen Grüßen

Daniel Rinkert