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Daniel Lede Abal
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Simon S. •

Frage an Daniel Lede Abal von Simon S. bezüglich Innere Sicherheit

Guten Tag Herr Lede Abal,

seit 2013 ist der Digitalfunk BOS in der Luft verfügbar und die Polizei hat zügig darauf umgestellt.

2015 wurden die Fahrzeuge des Bevölkerungsschutzes mit Digitalfunkgeräten ausgestattet. Eine Nutzung erfolgte nicht, da die Integrierten Leitstellen und alle anderen Fahrzeuge von Feuerwehren/Rettungsdiensten/Hilfsorganisationen nicht erreichbar gewesen wären. Zwar haben die ILS zur selben Zeit einen Anschluss an den Digitalfunk BOS bekommen, haben diesen Anschluss jedoch nicht genutzt. Selbst im Jahre 2020 haben viele ILS noch nicht mit der Umstellung begonnen. Die Gründe warum die ILS den Anschluss nicht nutzen sind mir unbekannt.
Erst im Jahre 2019/2020/2021 wurden/werden erste zaghafte Schritte in Richtung des Digitalfunk unternommen.
Wir haben also massive Verzögerungen bei der Einführung des Digitalfunks bei der allg. Gefahrenabwehr. Dabei bietet der Digitalfunk viele Vorteile gegenüber dem Analogfunk.
Die Vorteile kenne ich aus fast 8-jähriger beruflicher Erfahrung. Zudem bin ich Ausbilder für BOS-Sprechfunk bei einer Hilfsorganisation.

Gründe für diese späten Schritte liegen nicht bei den Handelnden vor Ort. Viele sehnen sich den Digitalfunk herbei und würden die Vorteile längst nutzen wollen. Auch ein Wechsel des Einsatzstellenfunks auf den Digitalfunk wünschen sich viele Handelnden vor Ort, jedoch lässt das Innenministerium dies nicht zu. Dieser soll auf der alten Technik bleiben.
Dies führt in der Ausbildung dazu, dass eine Vielzahl von Funkgeräten (Analog Fahrzeugfunk, analog Einsatzstellenfunk, Digitalfunk) ausgebildet und beübt werden müssen und Vorteile des Digitalfunks nicht genutzt werden können. Im Digitalfunk gibt es keine Unterscheidung mehr zwischen Einsatzstellen- und Fahrzeugfunk. Handlungssicherheit lässt sich so nur schwer herstellen.
Wollen Sie sich dafür einsetzen, dass der Digitalfunk schnell und komplett bei der allg. Gefahrenabwehr eingeführt wird?

Viele Grüße
S. S.

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Schäberle,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich stehe für die schnelle Umsetzung des Digitalfunks in Baden-Württemberg.
Die netzsseitige Anbindung der 35 Integrierten Leitstellen in Baden-Württemberg ist abgeschlossen. Bei der Umstellung bestand die Herausforderung darin, die technischen Konstellationen der ILS jeweils auf den Einzelfall angepasste Lösungen zu entwickeln. Dies gilt vor allem für die Einsatzleit- und Kommunikationssysteme. Hierbei kann es immer wieder zu technischen Problemen kommen, zum Beispiel bei der Abstimmung von Schnittstellen.
Als Land haben wir einen Teil Kosten der „Leitstellen-Konzentratortechnik“ getragen. Den Stadt- und Landkreisen haben wir zudem Zuschüsse für ihren Anteil der zu tragenden Kosten gewährt. Es liegt also auch in unserem Interesse, dass die bereitgestellte Infrastruktur von den Betroffenen genutzt wird.
Das Digitalfunknetz ist im Betrieb hochverfügbar. Es gewährleistet unabhängig von den kommerziellen Mobilfunknetzen auch bei hohem Gesprächsaufkommen eine verlässliche Einsatzkommunikation für die Kräfte der Feuerwehr und des Rettungsdienstes. Das Digitalfunknetz bietet viele Vorteile: So kann bei organisations- und länderübergreifenden Einsätzen direkt über dieses Netz miteinander kommuniziert werden.
In diesen Zeiten steigt das Risiko von Naturkatastrophen wie Hochwasser oder Waldbrand. Deshalb ist es wichtig, dass unsere Organisationen im Bevölkerungsschutz eng und einfach mit einander kommunizieren und zusammenarbeiten können. Der Digitalfunk schafft dafür eine gemeinsame Basis.

Mit freundlichen Grüßen
Daniel Lede Abal

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