Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Landtag RLP
Die Stadtratsfraktionen der Ampelkoalition haben am 02.02.21 die Verwaltung der Stadt Mainz mit der Ausarbeitung einer Milieuschutzsatzung beauftragt.
(...) Die Veränderungen und Weiterentwicklungen der medizinischen Behandlungskonzepte haben allerdings auch Auswirkungen auf die schulischen Angebote für erkrankte Kinder und Jugendlichen (...)
(...) Die Maskenpflicht im öffentlichen Raum ist ein schwieriges Thema. (...)
(...) Die Verhältnismäßigkeit der Abstands- und Hygienemaßnahmen muss kontinuierlich unter Berücksichtigung des Infektionsgeschehens und wissenschaftlicher Erkenntnisse geprüft werden. (...)
(...) Glücklicherweise haben wir in unserer Demokratie auch das Recht auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit. Ich begrüße dieses politische Engagement der jungen Menschen ausdrücklich! (...)
