DB
(...) Der Lernort kann einen wichtigen Beitrag zur politischen Bildung, zur Unterstützung demokratischer Prozesse und zur Erinnerungskultur leisten. (...)
(...) Wie Sie aus den E-Mails zur Sache bereits wissen, setzt sich die SPD-Landtagsfraktion dafür ein, dass der Sachverhalt aufgeklärt wird. Ich selbst habe den zahlreichen Betroffenen der IG stets zugesichert, mich für ihre Interessen stark zu machen. Im Wirtschaftsausschuss konnte die SPD-Fraktion gemeinsam mit der FDP erreichen, dass das von Ihnen angesprochene Gutachten überhaupt erstellt wurde. (...)
(...) Durch diese Regelung konnte zudem ein Beitragssatzanstieg verhindert werden. In der Regel erhalten Neurentner*innen ihr letztes Arbeitsentgelt zum Monatsende des letzten Monats der Erwerbstätigkeit und die erste Rentenzahlung etwa einen Monat später, sodass der Übergang aus finanzieller Sicht in den meisten Fällen problemlos sein sollte. (...)
(...) Und dann ist man tatsächlich der typische Politiker, der nur alle 5 Jahre am Baum mit seinem Plakat hängt. Eines vorweg: ich bin Kommunalpolitiker - aber (noch) kein Abgeordneter. Alles was ich tue, tue ich ehrenamtlich. (...)
(...) Eltern sollten wahlfreiheit haben, wie lange sie ihr Kind zuhause betreuen möchten und wann sie mit der KiTa- oder KiGa-Zeit starten. Genau diese Wahlfreiheit gibt es leider noch nicht. (...)
