Wie stehen Sie dazu, den 8. Mai als Tag der Befreiung vom Faschismus zu einem gesetzlichen Feiertag zu machen ?

Sehr geehrter Herr Nils S.,

vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihr damit verbundenes Interesse. Das Thema, den 8. Mai als Tag der Befreiung vom Faschismus zu einem gesetzlichen Feiertag zu machen, wird in Deutschland immer wieder und unterschiedlich diskutiert. Die SPD hat sich in der Vergangenheit durchaus positiv zu einer stärkeren Würdigung des 8. Mai geäußert. Diese Haltung unterstütze ich ausdrücklich. Der Tag stellt einen zentralen Moment in der deutschen Geschichte dar. 

Daher bin ich dem Bundesland Berlin auch sehr dankbar, dass es den 8. Mai in diesem Jahr als einmaligen Feiertag gewürdigt hat. Diese Entscheidung ist ein starkes Zeichen der historischen Verantwortung und der Erinnerungskultur.

In unserem föderalen System ist es verfassungsrechtlich verankert, dass die Regelung gesetzlicher Feiertage in die Zuständigkeit der Bundesländer fällt - was zur Folge hat, dass die einzelnen Bundesländer über die Einführung und Gestaltung von Feiertagen entscheiden können. Jedes Bundesland hat seine eigenen Feiertagsregelungen, und einige Feiertage gelten nur in bestimmten Regionen. Die Ausnahme hierzu ist der Tag der Deutschen Einheit, der im Einigungsvertrag erhoben wurde und seither bundesweit gilt. 

Mit freundlichen Grüßen

Daniel Bettermann, MdB