Daniel Baldy
Antwort 19.12.2022 von Daniel Baldy SPD

Unter anderem durch den Zuzug von Schüler:innen aus anderen Ländern stehen wir jedoch auch in der Besetzung von Stellen und Klassenleitungen vor Herausforderungen.

Daniel Baldy
Antwort 17.11.2022 von Daniel Baldy SPD

Wir haben neue Sanktion gegen das Regime und zentrale Akteure der Revolutionsgarden beschlossen und bringen die Lage im Iran vor den UN-Menschenrechtsrat.

Daniel Baldy
Antwort 01.12.2022 von Daniel Baldy SPD

Wir haben unter anderem zahlreiche Sanktionen gegen den Iran erlassen und im UN-Menschenrechtsrat die Einsetzung einer Untersuchungskommission durchgesetzt.

Daniel Baldy
Antwort 10.10.2022 von Daniel Baldy SPD

Abschiebungen in den Iran sind angesichts der dortigen Situation nicht zu verantworten. Ich befürworte einen Abschiebestopp und entschiedene Sanktionen.

Daniel Baldy
Antwort 10.10.2022 von Daniel Baldy SPD

Ich befürworte entschiedene Sanktionen gegenüber dem Iran, insbesondere Einreisesperren und das Einfrieren von Vermögen.

Daniel Baldy
Antwort 10.10.2022 von Daniel Baldy SPD

Wir werden mit europäischen Sanktionen auf die Menschenrechtsverletzungen reagieren, müssen dabei aber sicherstellen, dass der Iran nicht atomar aufrüstet.