Warum liefert die BRD keine Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine?

Sehr geehrter Herr R.,

die Bundesrepublik Deutschland ist nach den USA der größte Unterstützer der Ukraine in ihrem Verteidigungskampf gegen den völkerrechtswidrigen Angriff Russlands. Dabei unterstützt die Bundesregierung mit humanitärer, finanzieller und militärischer Hilfe.

Im Spätsommer hatte die Ukraine die Bundesregierung um die Lieferung des Marschflugkörpers TAURUS ersucht, der verschiedene Ziele am Boden erreichen kann. Es ist nur zu verständlich, dass die Ukraine auch weitere militärische Unterstützung aus Deutschland haben möchte, so wir uns doch als verlässlicher Partner erwiesen haben. Dennoch empfinde ich es als richtig, dass wir die Entscheidung, welche Waffensysteme wir unter welchen Bedingungen liefern, genau abwägen. Das kann nicht über Nacht entschieden werden und die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger begrüßt ein besonnenes Vorgehen. Richtig ist aber, dass Bundeskanzler Olaf Scholz nicht einfach Nein gesagt hat, sondern weiterhin mit Bundesverteidigungsminister Pistorius und der Außenministerin prüft. Konkret hat Olaf Scholz auch die Lieferung eines weiteren Flugabwehrsystems in Aussicht gestellt. Deutschland auch weiterhin zu seinen Verpflichtungen gegenüber der Ukraine.

Insbesondere unterstützt die Bundesregierung aus der Ukraine in Geflüchtete, indem für deren Unterbringung gesorgt wird, Hilfen bei der Jobsuche angeboten werden und ukrainische Kinder auch in Deutschland weiterhin zur Schule gehen können. Getragen werden diese Maßnahmen von einer enormen Solidarität der Zivilbevölkerung. Ich bin allen Bürgerinnen und Bürgern dankbar, die durch ehrenamtliches Engagement, Spenden oder der Aufnahme von Geflüchteten einen nicht unerheblichen Beitrag geleistet haben!

Weiterhin unterstützen wir die Ukraine bereits heute beim Wiederaufbau bzw. der Instandsetzung zerstörter Infrastruktur. Vorrang haben hier Wasser und Elektrizität. Lieferungen umfassen auch Notstromaggregate für Krankenhäuser und Unterkünfte.

Aber in keinem anderen Bereich wie der militärischen Unterstützung hat sich in Deutschland eine engagierte Debatte entwickelt. So hat Deutschland seit Beginn des Angriffes persönliche Ausrüstungsgegenstände für Soldaten, Munition, Material zur Führungsunterstützung aber auch schwere Waffen und gepanzerte Fahrzeuge geliefert. Außerdem mehrere Flugabwehrsysteme und die dazugehörige Infrastruktur. Welchen Umfang die Lieferungen haben, können Sie unter folgenden Link einsehen: https://www.bundesregierung.de/breg-de/schwerpunkte/krieg-in-der-ukraine/lieferungen-ukraine-2054514

Wenn Sie Fragen haben sollten oder weitere Informationen benötigen, wenden Sie sich bitte direkt an mich unter dagmar.schmidt@bundestag.de.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre

Dagmar Schmidt, MdB