Dagmar Freitag
SPD

Frage an Dagmar Freitag von Zvevnz Yügwr bezüglich Umwelt

02. Juni 2020 - 12:24

Sehr geehrte Frau Freitag,

wahrscheinlich wird das Schlimmste eintreten und die Bundesregierung wird eine Abwrackprämie beschließen und damit beweisen, dass sie nicht imstande ist, zukunftsfähige Technologien zu fördern, anstatt das Geld der Steuerzahler für umweltschädliche Produkte von gestern zu verschleudern.

Eine solche müsste aber sicher noch vom Bundestag abgesegnet werden, um die Fassade der Demokratie zu wahren.

Wie werden Sie im Falle einer solchen Abstimmung abstimmen? Wie wichtig sind Ihnen Klimaschutz, die Verpflichtungen des Pariser Abkommens und das Recht künftiger Generationen auf einen bewohnbaren Planeten?

Mit freundlichen Grüßen

Miriam Lütje

Frage von Zvevnz Yügwr
Antwort von Dagmar Freitag
04. Juni 2020 - 16:50
Zeit bis zur Antwort: 2 Tage 4 Stunden

Sehr geehrte Frau Lütje,

im Umgang mit der Corona-Pandemie beginnt nun eine neue Phase, um Deutschland aus der schwersten Rezession der Nachkriegszeit zu holen. Dafür wurde ein 130 Milliarden Euro schweres Konjunkturprogramm beschlossen, das der Wirtschaft einen kräftigen Schub gibt, sozial gerecht ist und unser Land auch ökologisch nach vorne bringt.

Die von Ihnen angesprochene Kaufprämie für Autos mit Verbrennungsmotoren ist nicht im Konjunkturpaket enthalten.

Bereits mit dem Klimaschutzprogramm 2030 haben wir viele Maßnahmen für nachhaltige Mobilität auf den Weg gebracht. Mit den Beschlüssen des Konjunkturpakets sind weitere Investitionen in den Klimaschutz geplant: u.a. Unterstützung des ÖPNV, Verdopplung der Umweltbonus-Kaufprämie für Elektro-Autos, Ausbau des Ladesäulennetzes, Hilfen bei der Batteriezellenfertigung, eine stärkere Staffelung der Kfz-Steuer nach Emissionswerten, ein Flottenaustauschprogramm für Elektro- und Wasserstoffbusse sowie massive Innovations- und Forschungsinvestitionen für die Automobil- und Zuliefererindustrie. Ferner sichern wir Deutschland bei umweltfreundlichen Technologien mit der Stabilisierung der EEG-Umlage und dem ambitionierten Hochlauf der Wasserwirtschaft einen Spitzenplatz im globalen Wettbewerb.

Das Ziel des Pariser Klimaschutzabkommens, die globale Erderwärmung deutlich unter 2 Grad zu halten und auf möglichst 1,5 Grad Celsius zu begrenzen sind Bestandteil des sozialdemokratischen Leitbilds, denn wir wollen unseren Planeten für nachfolgende Generationen zukunftsfähig und lebenswert erhalten. Wie Sie sehen können, ist und bleibt der Klimaschutz auch in Zeiten der Corona-Pandemie ein wichtiges und zentrales Anliegen.

Mit freundlichen Grüßen
Dagmar Freitag