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Christiane Schneider
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Frage von Frank O. •

Frage an Christiane Schneider von Frank O. bezüglich Finanzen

Hallo ich bin Frank aus Heimfeld

Also meine Frage:

Als zeit bzw. Leiharbeiter verdient man zwischen 700 - 900 euro in der regel wenn man jeden werktag 8 stunden arbeitet, und meistens weis man nicht mal was man machen .zum Beispiel
Müll sortieren aufn Laufband (wo auch spritzen und Blutkonserven liegen) oder Aufräumarbeiten auf einer Baustelle wo man 50 kg säcke 6 stockwerke (ohne Fahrstuhl) im Sommer runterschleppen muss.
Ich sag immer es gibt keine "Niedere Arbeit" aber ich finde das man solche Jobs wo man Körperlich und ggf. auch Gesundheitlich gefordert ist auch als Leiharbeiter besser bezahlt kriegen sollte.

Aber wenn ich dann in den Nachrichten höre das die "Diäten" (warum auch immer die so heißen) um 600 euro auf über 8000 euro angehoben wird dann fragt man sich schon braucht das der Steuerzahler.

Die Politiker haben eine gewisse verantwortung und klar muss so ein Job auch gut bezahlt werden aber über 8000 euro ? Brauch man denn so viel?
Man sollte sich vielleicht Fragen ob man sich dem gemeinen Volk etwas anpassen sollte.

Das zweite ist wiso werden von steuergeldern die Pensionen (also rente) für politiker bezahlt obwohl sie es garnicht verdient (weil sie Jobtechnisch versagt haben?

So es wäre toll wenn sie diese Frage (wenn sie denn zeit haben ) mal mit ihren Kollegen besprechen würden und vielleicht auch selbst beantworten.

Nun wünsch ich ihnen weiterhin viel erfolg

Mfg Frank

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Antwort von
DIE LINKE

Lieber Frank Ohlsen,

vielen Dank für Ihren Brief, in dem Sie gleich zwei Ungerechtigkeiten ansprechen.
Die LINKE im Bundestag hat die Diätenerhöhung als einzige Partei abgelehnt. Sie hat das damit begründet, dass die Regierenden bei Hartz IV einen menschenwürdigen Regelsatz verhindern und dass die Altersrenten in diesem Jahr um ein mageres Prozent gestiegen sind. Vor diesem Hintergrund ist eine Diätenerhöhung von rund 600 Euro völlig unverhältnismäßig.
Die Bundestagsabgeordneten der LINKEN haben es bei der letzten Diätenerhöhung so gehalten, dass sie den Nettobetrag der Erhöhung monatlich gespendet haben. Das machen wir in Hamburg übrigens auch so. Auch wir haben die letzte Erhöhung der "Abgeordnetenentschädigung" mit einer ähnlichen Begründung abgelehnt und spenden den Betrag monatlich in einen "Solidaritätsfonds".
Sie haben Recht, Abgeordnete sollen Geld für ihre Tätigkeit erhalten. In früheren Zeiten arbeiteten Abgeordnete ehrenamtlich mit der Folge, dass sich nur die Reichen leisten konnten, für ein Parlament zu kandidieren. Deshalb finde ich es übrigens auch richtig, dass für die Zeit der Abgeordnetentätigkeit Pensionsansprüche entstehen. Das Problem ist nur, dass die Bundestagsabgeordneten (anders als die Abgeordneten in Hamburg) keinen eigenen Beitrag zu ihrer sozialen Absicherung im Alter leisten und dass das gesamte Abgeordnetenrecht im Bundestag völlig undurchsichtig ist. Deshalb fordert unsere Fraktion eine transparente Neuregelung.
Und es ist fatal, wenn die Diäten oder die späteren Pensionen in keinem Verhältnis zum Aufwand und vor allem in keinem Verhältnis zu den Löhnen und Gehältern bzw. Renten und Pensionen stehen, die sonst so gezahlt werden. Das führt nämlich dazu, dass Abgeordnete oft gar nicht mehr wissen, wie die Lebenssituation gewöhnlicher Menschen ist, die von den Entscheidungen der Parlamente betroffen sind.

Den anderen Punkt, den Sie ansprechen, die Situation von Leiharbeitern, teile ich voll und ganz. Wenn Menschen von ihrer Arbeit nicht mehr leben können, ist das einfach menschenunwürdig. Die Leiharbeit wurde in den letzten Jahren enorm ausgeweitet. Sie muss dringend wieder stark eingegrenzt werden! Es darf schon gar nicht sein, dass für schwere und gesundheitsgefährdende Arbeiten Menschen eingesetzt werden, die vergleichsweise rechtlos sind und die man nach Belieben heuern und feuern kann. Und nicht zuletzt muss der Grundsatz "Gleicher Lohn für gleiche Arbeit" ohne Einschränkung gelten.
Falls Sie Interesse haben, würde ich mich gerne auch einmal mit Ihnen persönlich unterhalten, z.B. in meinem Abgeordnetenbüro in Harburg. Sie können mich, wenn Sie mögen, persönlich anschreiben unter der Adresse: christiane.schneider@linksfraktion-hamburg.de

Mit freundlichen Grüßen
Christiane Schneider