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Christian Lindner
FDP
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Frage von Rainer Q. •

Frage an Christian Lindner von Rainer Q. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Lindner,
was wird die FDP unternehmen bezüglich des Berichts des Bundesrechnungshofs zur Falschmeldung der belegten Intensivbetten.
Die Bundesregierung wusste offenbar seit Monaten über die Manipulation Bescheid...
Vielen Dank
Rainer Quednau

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Quednau,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage.

In der Tat hat der Bericht des Bundesrechnungshofes zu den Corona-bedingten Ausgaben viele Fragen aufgeworfen. Auch meine Fraktionskollegen und ich haben bereits frühzeitig die enormen Kosten zu Lasten des Steuerzahlers bei der Abgabe von Schutzmasken kritisiert und einen Sonderermittler gefordert.

Wir Freie Demokraten erwarten insbesondere zur Kritik des Bundesrechnungshofes in Bezug auf die Abrechnung von Intensivbetten Aufklärung durch die Bundesregierung. Das haben wir bereits mehrfach in den letzten Tagen deutlich gemacht. Die Öffentlichkeit erwartet hier zurecht Transparenz – auch ob und inwieweit der Kritik des Bundesrechnungshofes seitens des Gesundheitsministeriums nachgegangen wurde.

Für weitergehende Fragen zu diesem Thema steht Ihnen gerne Christine Aschenberg-Dugnus, die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, zur Verfügung. Sie erreichen Sie unter christine.aschenberg-dugnus@bundestag.de.

Mit freundlichen Grüßen
Christian Lindner

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