Berufliche Qualifikation
Bankkaufmann, Rechtsanwalt
Ausgeübte Tätigkeit
Mitglied des Deutschen Bundestages, Rechtsanwalt, Unternehmer
Wahlkreis

Wahlkreis 50: Braunschweig

Liste
Landesliste Niedersachsen, Platz 20

Eingezogen über die Liste

Parlament
Bundestag 2005-2009
Parlament beigetreten
30.11.2004
Alle Fragen in der Übersicht
# Schulen 1Okt2009

Sehr geehrter Herr Müller

sie sind MdB und Mitglied des Bildungsausschusses. Mein Sohn Johannes ist acht Jahre alt und besucht die zweite...

Von: Wraf Xhgfpuznaa

Antwort von Carsten Müller
CDU

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrter Herr Müller,

ein sogenannter Flashmob, in diesem Fall ein Picknick auf dem Schlossplatz, am 08. August 2009 wurde in...

Von: Fronfgvna Xencc

Antwort von Carsten Müller
CDU

(...) Ich habe nichts gegen Flashmobs und rate den Beteiligten – auch der Stadt Braunschweig, das Thema nicht so aufgeregt anzugehen. Ehrlich gesagt ist ja auch von diesem Flashmob keinerlei Gefahr unter irgendeinem Aspekt ausgegangen. (...)

# Finanzen 15Juli2009

Sehr geehrter Herr Müller,

die Parteispitze der CDU hat für die kommende Legislaturperiode die Erhöhung von Steuern definitiv...

Von: Zvpunry Xhuyr

Antwort von Carsten Müller
CDU

Sehr geehrter Herr Kuhle,

vielen Dank für Ihre Frage vom 15. Juli 2009 zum Thema Steuererhöhungen.

Ich lehne, ebenso wie meine...

Sehr geehrter Herr Müller,

zu meinem Erschrecken muss ich feststellen dass sie sich mit dem Thema "Internetsperre" höchstens oberflächlich...

Von: Fronfgvna Avrxr

Antwort von Carsten Müller
CDU

Sehr geehrter Herr Nieke,

vielen Dank für Ihre Frage vom 26. Juni zum Thema „Zugangserschwerungsgesetz“.

Ich möchte zunächst darauf...

Sehr geehrter Herr Müller,

sie sind in diesem Moment der Politiker mit der aktuellen Antwort auf abgeordnetenwatch.de. Daher trifft meine...

Von: Puevfgbcu Evcpxr

Antwort von Carsten Müller
CDU

(...) Die Erschwerung des Zugangs zu kinderpornografischem Material im Internet ist die logische Konsequenz der rechtsstaatlichen Regeln, die eben auch für das Internet gelten. Ebenso wie bei strafbewehrten Druck-Erzeugnissen müssen auch bei digitalen Erzeugnissen sowohl die Vertriebswege als auch das strafbewehrte Material gekappt bzw. (...)

Sehr geehrter Herr Müller,

wie Sie vielleicht schon mitbekommen haben, wurde bei der letzen Innenministerkonferenz der Länder ein Beschluss...

Von: Avyf Sebuoret

Antwort von Carsten Müller
CDU

(...) Ich lehne, ebenso wie die Kultur- und Medienpolitiker der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ein pauschales Verbot der sogenannten „Killerspiele“ ab. (...)

Sehr geehrter Herr Müller,

wie ich festgestellt habe, wird von Politikern und Medien gleichermaßen immer wieder der Begriff "Internetsperre...

Von: Znguvnf Guvrzr

Antwort von Carsten Müller
CDU

(...) Der Begriff „Internetsperre“ ist durchaus richtig gewählt. Die Sperrungen blocken den Zugriff auf bekannte Kinderpornoseiten - egal, wo auf der Welt die Anbieter der Inhalte sitzen. (...)

Sehr geehrter Herr Müller,

können Sie bitte kurz darstellen wie Sie zum Paintball-Sport und zu den Paintball-Anlagen im Raum Braunschweig...

Von: Pnefgra Fpujnemre

Antwort von Carsten Müller
CDU

(...) Eine EU-Richtlinie sieht dies europaweit bis 2014 vor. Jagdspiele wie Laserdrome und Paintball sollen, so lange eine Gefährlichkeit nicht nachgewiesen wird, weiterhin erlaubt bleiben. Ich unterstütze diese Vorgehensweise ausdrücklich. (...)

Sehr geehrter Herr Müller,
zu Ihren Zitaten aus der Presserklärung der Frau von der Leyen (CDU) tun sich mir Fragen auf:
das...

Von: Wna Qnex

Antwort von Carsten Müller
CDU

(...) Richtig ist, das Zugangsanbieter nur die Seiten sperren, die vom Bundekriminalamt verschlüsselt auf laufend aktualisierten Listen zur Verfügung gestellt werden. Was gesperrt wird, legt allein das Bundeskriminalamt fest und damit liegt auch beim BKA die vollständige Haftung. Das BKA muss konsequent dokumentieren, wie die Liste erstellt wird, damit es gerichtsfest ist, das steht so auch im Gesetzentwurf. (...)

Hallo Herr Müller,

weshalb wird seitens der CDU maßgeblich der sogenannte Schutz gegen die Kinderporno-Seiten im Internet vorangetrieben...

Von: Avyf Vfenry

Antwort von Carsten Müller
CDU

(...) Erkenntnissen des Bundeskriminalamtes zufolge sind 20 Prozent der Nutzer kinderpornografischer Angebote harte Pädokriminelle, 80 Prozent dagegen Gelegenheitssurfer, die allerdings durch den zunehmenden Konsum kinderpornografischen Materials immer tiefer in die Szene hineingeraten. Zugangssperren treffen die Anbieter der Kinderpornografie letztendlich doch sehr empfindlich, weil sie dadurch tatsächlich Geld verlieren. Der benötigte Zeitaufwand für den Aufbau immer neuer Seiten stört den verbreiteten Aufbau organisierter Internetkriminalität. (...)

# Schulen 20März2009

Sehr geehrter Herr Carsten Müller,

heute hat mein Sohn aus der Schule Folgendes mit gebracht,ein DIN A4 Blatt mit folgenden Thema.
...

Von: Hjr Thfg

Antwort von Carsten Müller
CDU

(...) Die von Ihnen angesprochene Umwandlung der vollen Halbtagsschulen in verlässliche Grundschulen ist schrittweise zum 1. August 2010 geplant. (...)

# Internationales 10Dez2008

Sehr geehrter Herr Müller,
da Sie als mein Bundestagsabgeordneter für mich indirekt abstimmen und entscheiden, habe ich eine Frage an Sie...

Von: Wbunaa Onfgvna

Antwort von Carsten Müller
CDU

(...) Ich möchte allerdings betonen, dass Fortschritte durchaus sichtbar werden, da die Summe der Anbauflächen für Mohn im Norden des Landes, in dem die Bundeswehr im Einsatz ist, rückläufig ist. So ist die Bekämpfung des Drogenanbaus in Afghanistan zwar nicht expliziter Teil des Mandats der Bundeswehr, ihre Präsenz trägt aber selbstverständlich zur Eindämmung des Problems bei und die Schaffung wirtschaftlicher Alternativen ist die wohl wichtigste Maßnahme gegen das Problem. Ein Rückzug der Bundeswehr zum jetzigen Zeitpunkt würde lediglich dazu führen, alle Fortschritte, die seit dem Ende der Schreckensherrschaft der Taliban erreicht worden sind, zu gefährden. (...)

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Bundestagswahlrecht

03.07.2009
Dagegen gestimmt

AWACS-Einsatz in Afghanistan

02.07.2009
Dafür gestimmt

Internetsperren

18.06.2009
Dafür gestimmt

Patientenverfügung (Stünker-Antrag)

18.06.2009
Dagegen gestimmt

Schuldenbremse

29.05.2009
Dafür gestimmt

Verlängerung Kosovo-Einsatz

28.05.2009
Dafür gestimmt

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