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Antwort 20.11.2023 von Carmen Wegge SPD

Über die Details der Ergebnisse können wir nach derzeitigem Stand noch nicht final berichten, dies folgt aber zeitnah.

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Antwort 20.11.2023 von Carmen Wegge SPD

Bitte verstehen Sie, dass ich offiziell noch keine Details der Ergebnisse kommunizieren kann. Dies wird aber sehr zeitnah erfolgen.

Frage von Tom K. • 17.11.2023
CannG rechtssicher machen
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Antwort 20.11.2023 von Carmen Wegge SPD

vielen Dank für Ihre Frage. Wir haben im gesamten Gesetzgebungsprozess sehr intensiv darauf geachtet, dass das Gesetz rechtssicher ausgestaltet ist. Vor allem auch in Hinblick auf Europa- und Völkerrecht.

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Antwort 20.11.2023 von Carmen Wegge SPD

ch kann Ihnen zum aktuellen Zeitpunkt mitteilen, dass wir mit der Verabschiedung des Gesetzes die Einrichtung der Cannabis-Clubs vorsehen werden

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Antwort 14.11.2023 von Carmen Wegge SPD

Wir planen das Gesetz in der KW50 abschließend in der 2./3. Lesung zu beraten.

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Antwort 14.11.2023 von Carmen Wegge SPD

Die Beratungen zum CanG dauern leider etwas länger, da einige Fragen noch nicht abschließend geklärt werden konnten.