Fionn Große
Es ist richtig, dass die bestehenden notwendigen Regelungen kleinere Vereine vor Herausforderungen stellen. Hierfür gibt es am Markt jedoch bereits Lösungen.
Gesetze gelten für alle. Wenn Sie Autofahren und ihr THC-Wert pro Milliliter Blutserum unter dem Grenzwert 3,5 Nanogramm liegt, haben Sie nichts zu befürchten.
Mit der Verordnung des BMEL können Modellprojekte starten, die wir, wie eine EU-Recht-konforme Lösung, in der nächsten Legislatur gesetzliche verankern wollen.
Richtlinien für Anbauvereinigungen liegen in den Händen der zuständigen Genehmigungsbehörden. Alle Informationen und Verfahrenshandreichungen erhalten Sie dort.
Leider ist das Vorhaben gescheitert . Wir wollen den gemeinnützigen Journalismus aber weiterhin stärken z.B. mit einer Reform des Gemeinnützigkeitsrecht.
Ja, ich fordere eine Prüfung der AfD durch das Bundesverfassungsgericht.
