Frage von Jochen T. • 22.10.2025
Warum wurde trotz Vorgabe einen Risikogrenzwert zu empfehlen keiner zu 0,5%BAC gemacht, sondern nur zu 0,2%BAC also nicht wie vorgegeben vom Gesundheitsministerium wodurch eine Benachteiligung zu Alk?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort ausstehend von Carmen Wegge SPD
Frage von Antje T. • 22.10.2025
Social Media ab 16?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 04.11.2025 von Carmen Wegge SPD

Bildung im Umgang mit Sozialen Netzwerken muss verbessert und das digitale Gewaltschutzgesetz umgesetzt werden. Eine Altersgrenze ist für mich nicht die Lösung.

Frage von Keo S. • 16.10.2025
Hallo Frau Wegge danke für Ihre Zeit um sich dieses Anliegen durchzulesen ich möchte Sie lediglich fragen wann der staat endlich aktiv wird und die Afd verbietet bevor es zu spät ist
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 25.11.2025 von Carmen Wegge SPD

Die SPD unterstütz das Verbotsverfahren und setzt sich in Gesprächen mit anderen Fraktionen dafür ein. Wichtig ist aber auch zivilgesellschaftlicher Druck.

Frage von Karsten B. • 13.10.2025
Plant Ihre Fraktion, im Gesetzentwurf zu § 3 MedCanG die Formulierung „medizinisch begründet“ als Tatbestandsmerkmal beizubehalten – und damit faktisch neue Strafbarkeit zu schaffen?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 24.10.2025 von Carmen Wegge SPD

Wir sehen hier noch erheblichen Änderungsbedarf