Was sagen Sie zu den Wahlen in NRW, dem Abschneiden der SPD und auch den Zulauf der AfD?
Sehr geehrter Herr H.,
vielen Dank für Ihre Nachricht. Die Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen war für uns als SPD ein gemischtes Signal. Wir konnten in einigen Städten und Gemeinden weiterhin gute Ergebnisse erzielen, zahlreiche Rathäuser bleiben rot oder stehen vor einer Stichwahl, in der die SPD gute Chancen hat. Man konnte bei der Kommunalwahl erneut sehen, dass dort, wo Politik sichtbare Verbesserungen erzielt, Vertrauen aufgebaut werden kann und demokratische Parteien und Politikerinnen gewinnen.
Auch wenn in zahlreichen Artikeln und Kommentaren vor der Wahl vor einem Erstarken der AfD gewarnt wurde und die „blaue Welle“ geradezu herbeigeschrieben wurde, bleiben die Wahlerfolge der AfD vergleichsweise gering, und ich hoffe, dass sich in den einzelnen Fällen, in denen die AfD in die Stichwahlen einziehen konnte, die demokratischen Parteien durchsetzen werden. Dass sich demokratische Bewerberinnen und Parteien in der Stichwahl gegen die AfD unterstützen und zur demokratischen Wahl aufrufen, ist ein gutes Signal.
Dennoch ist es besorgniserregend, dass die AfD besonders dort gewinnt, wo die wirtschaftliche Lage der Bürgerinnen am schwierigsten ist. Arbeiterinnenstädte wie Gelsenkirchen waren früher klar SPD-geprägt – nun zieht die AfD dort in die Stichwahl ein. Dieser Trend ist besorgniserregend. Die AfD hat kein Konzept, wie sie die wirtschaftliche Lage der Menschen verbessern oder unser Land gerechter machen will – stattdessen punktet sie mit Populismus und Feindbildern. Dem müssen wir etwas entgegensetzen.
Als Sozialdemokratie und als Partei der Arbeiter*innen müssen wir es schaffen, den Menschen wieder eine klare Vision zu vermitteln. Es muss klar sein, dass die SPD mit besseren Löhnen, einer sicheren Rentenkasse, in die alle einzahlen, mit einer Vermögens- und Erbschaftssteuer für Superreiche und bezahlbaren Mieten für direkte Verbesserungen für 95% der Menschen kämpft – und dass wir für eine gerechtere Gesellschaft stehen.
Die Kommunalwahl in NRW war ein klares Signal, dass es sich zu kämpfen lohnt.
Mit freundlichen Grüßen
Carmen Wegge
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