Caren Lay
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DIE LINKE

Frage an Caren Lay von Crgen Sevrqevpu bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

20. September 2019 - 10:54

Sehr geehrte Frau Lay,

danke für Ihre Antwort. Sind Sie sicher, dass dies mit den offiziellen Aussagen zum Impfen der Linken zu tun hat? Ich finde folgendes:
Eltern, die, ohne, dass eine gegenteilige medizinische Indikation oder ein ähnlicher zwingender Grund vorliegt, die Verpflichtung zur Impfung ihrer Kinder nicht umsetzen, erhalten Unterstützung durch die Gesundheits- und Jugendschutzbehörden (Gesundheitsamt, Jugendamt). Diese Unterstützung erfolgt zunächst mittels fachlicher Beratung und aufsuchender Sozialarbeit. Führen diese Unterstützungsleistungen nicht binnen angemessenem Zeitraum zur Impfung, werden die Jugendämter verpflichtet, gemäß § 1904, 1666 BGB das familiengerichtliche Verfahren zur Ersetzung der fehlenden Zustimmung der Kindeseltern zur Impfung einzuleiten.
Quelle: https://www.die-linke.de/partei/parteistruktur/parteivorstand/2018-2020/beschluesse/detail/news/impfpflicht/
vom 19.5.2019
Können Sie mir die Diskrepanz bitte erklären?
Danke.
Freundliche Grüße
Sevrqevpu

Frage von Crgen Sevrqevpu
Antwort von Caren Lay
23. September 2019 - 08:18
Zeit bis zur Antwort: 2 Tage 21 Stunden

Sehr geehrte Frau Sevrqevpu,

Sie haben sich über abgeordnetenwatch.de an mich als Abgeordnete gewandt. Ich habe Ihnen geantwortet, dass ich keine Medizinerin und keine Fachpolitikerin bin und Ihnen die Position meiner Fraktion erläutert. Auf Ihre Nachfrage bezüglich eines Beschlusses des Parteivorstands kann ich nicht eingehen, da ich nicht mehr Mitglied in diesem Gremium bin. Ich würde Sie bitten, sich mit Ihren Fragen an die Zuständigen in Partei und Fraktion zu wenden.

Freundliche Grüße

Caren Lay