SPD/Maximilian König
(...) Für mich ist es daher wichtig, dass aus gesundheitspolitischer und verbraucherpolitischer Perspektive Menschen durch zuverlässige Hinweise über Wirksamkeit oder Unwirksamkeit von Homöopathie-Präparaten informiert werden. Patientinnen und Patienten müssen in die Lage versetzt werden, mögliche Risiken zutreffend einzuschätzen und in ihren Entscheidungen angemessen zu berücksichtigen. (...)
(...) Zunächst möchte ich in Kürze auf meine Positionierung zur gesetzlichen Regelung des assistierten Suizids und der Palliativmedizin eingehen. Für mich ist klar: Menschen bedürfen am Lebensende der besonderen Solidarität. (...)
(...) Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten stehen zu den grundgesetzlichen und vertraglichen Verpflichtungen für die Beziehungen zwischen Staat und Kirchen. Dennoch bedürfen die zwischen Bund, Ländern, Kommunen und Kirchen vertraglich und rechtsgültig vereinbarten Staatsleistungen in einzelnen Bereichen durchaus einer Prüfung. (...)
(...) Ich bin der Überzeugung, dass die Drogenkriminalität nicht allein durch eine Null-Toleranz-Politik, sondern durch eine wirksame Entkriminalisierung von Endkonsumenten und präventiven und rehabilitativen Maßnahmen der aktiven Drogenarbeit eingedämmt werden kann. Soziale Projekte wie z.B. das Bantabaa Community Projekt, mit denen ich persönlich in Kontakt stehe, bieten Geflüchteten rund um den Görlitzer Park einen Treffpunkt, um über Integrationsmaßnahmen Ausbildungen und Arbeitsplätze in der Gastronomie zur Verfügung zu stellen und einen Ausweg aus der Kriminalität aufzuzeigen. (...)
Sehr geehrter Herr A.,
(...) Für die SPD gilt der Grundsatz: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit. Wir wollen den Weg in Richtung gleicher Lohn für gleiche Arbeit konsequent weitergehen. (...)
