Frage von Felix H. • 08.01.2026
Haben Sie Ideen zur Beseitigung der Weisungsabhängigkeit von (iSd EuGH) nicht unabhängigen Staatsanwaltschaften, die mangels Unabhängigkeit keine Justizbehörden sind, zudem zur Resilienz v. Gerichten?
Portrait von Britta Kornmesser
Antwort 18.02.2026 von Britta Kornmesser SPD

Vielen Dank für Ihre Frage. Weisungsabhängigkeit der Staatsanwaltschaften ist gesetzlich geregelt. Brandenburg stärkt seit 2025 Transparenz durch Schriftform.

Frage von Josefine W. • 13.08.2024
Sehr geehrte Frau Kornmesser, gibt es auch Dinge, die Ihnen nicht gelungen sind?
Portrait von Britta Kornmesser
Antwort 05.09.2024 von Britta Kornmesser SPD

Was mich aber am meisten beschäftigt ist, ist die Spaltung unserer Gesellschaft.

Frage von Michael Daniel K. • 06.09.2023
Guten Tag Frau Kornmesser, würden Sie sich im Parlament dafür einsetzen, eine Prüfung des Verbots der AfD anzuregen?
Portrait von Britta Kornmesser
Antwort 05.09.2024 von Britta Kornmesser SPD

Auch wenn die AfD unbequem ist und krude Theorien verbreitet, so ist sie doch demokratisch gewählt worden.