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Britta Haßelmann
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Sabine E. •

Warum sollen wir die letzte Kernkraftwerke nicht weiterlaufe lassen? Ich kann mir diese Verteuerung einfach nicht leisten.

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau E.,

danke für Ihre Nachricht und Ihre Frage. Frau Haßelmann hat uns gebeten, Ihnen zu antworten.

In Deutschland wurde der Atomausstieg vor mehr als 10 Jahren beschlossen und seither Schritt für Schritt umgesetzt. Zuletzt wurde Atomkraft in Deutschland längst von Wind und Sonne in den Schatten gestellt. Schon in den letzten Monaten war der Anteil von Atomstrom an der deutschen Energieversorgung marginal und kein wesentlicher Bestandteil im Energiemix. Insgesamt bewegen wir uns in Deutschland weg von unflexiblen fossilen und atomaren Großkraftwerken hin zu dezentraler Energieerzeugung aus erneuerbaren Energien. Nicht nur die Bürger*innen, sondern auch Kommunen können davon vor Ort in Form von finanzieller Beteiligungen profitieren. Unternehmen, die ihre Produktion und Stromversorgung auf erneuerbare Basis umstellen, sichern ihren Vorteil im globalen Wettbewerb und machen sich zukunftsfest. Wie die ersten Analysen der Bundesnetzagentur des Strommarkts zeigen, gab es einen Monat nach Abschaltung der letzten deutschen Atomkraftwerke keinen Anstieg der Strompreise am Börsenmarkt.

Zur Unterstützung von Verbraucherinnen und Verbrauchern bei der Energiepreiskrise hat die Ampelkoalition eine Vielzahl an Maßnahmen ergriffen. Darunter waren die Verhinderung von Energiesperren und die Schaffung der Gas- und Strompreisbremse, die am 1. März 2023 in Kraft getreten ist. Daneben wurden eine Vielzahl an Projekten – gerade auch in Bezug auf eine Überschuldung und die Schuldnerberatung – mit auf den Weg gebracht.

Weitere Maßnahmen, die die Härten der Inflation abfedern, sind die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro, die Einführung des Bürgergelds und die Erhöhung des Kindergelds auf 250 Euro. Das Wohngeld wurde ab 2023 deutlich erhöht und ausgeweitet. Zwei Millionen Haushalte können nun Wohngeld bekommen. Zudem erhalten Wohngeldhaushalte, Studierende und Azubis mit BAföG einen zweiten Heizkostenzuschuss. Es sind noch weitere Maßnahmen in Vorbereitung, wie etwa die Kindergrundsicherung, um Familien bessere Unterstützung zu geben.

Mit besten Grüßen

Büro Haßelmann

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