Mit wem koalieren Sie, sollte die CDU in Regierungsverantwortung kommen?
Sehr geehrter Herr Rhein, mir ist das Wahlplakat: (sinngemäß) CDU wählen, Ampel verhindern, aufgefallen. Mir stellt sich die Frage, mit wem die CDU koalieren würde, sollte die Regierungsverantwortung entstehen. Müsste das Wahlplakat nicht auch den Anspruch an Sie und die CDU stellen, keine Fraktion der Ampel in die Regierung zurück zu holen? Vielen Dank!
Weitere Fragen an Boris Rhein
Die Ausnahmeregelung für Photovoltaikanlagen orientiert sich in Hessen an einem bundesweiten Beschluss der Bauministerkonferenz.
Ich gehe davon aus, dass Ihre Anfrage durch die zwischenzeitliche Antwort der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen erledigt ist.
Diese Regel geht auf einen Beschluss der Bauministerkonferenz aus dem Jahr 2022 zurück und wird in fast allen Bundesländern aus Brandschutzgründen angewendet.
Ein NC ist erforderlich, wenn in einem Studiengang die Nachfrage nach Plätzen das Angebot übersteigt. Ein weiterer Ausbau der Medizinstudienplätze ist geplant.