Portrait von Boris Rhein
Antwort ausstehend von Boris Rhein CDU
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Antwort 03.11.2025 von Boris Rhein CDU

Der allgemeine Schutz vor Diskriminierung gilt. Die Aufnahme des Begriffs in Art. 3 GG ist aus meiner Sicht deshalb nicht erforderlich.

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Antwort 27.11.2025 von Boris Rhein CDU

Ein Smartphoneverbot an Grundschulen ist aus meiner Sicht genau der richtige Schritt. Die von Ihnen erwähnte Initiative aus Thüringen begrüße ich ausdrücklich.

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Antwort 21.05.2025 von Boris Rhein CDU

Die Ausnahmeregelung für Photovoltaikanlagen orientiert sich in Hessen an einem bundesweiten Beschluss der Bauministerkonferenz.